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Städtebaulicher Denkmalschutz West

Was ist das für ein Programm?

Welche Ziele werden mit dem Programm verfolgt?

Welche Maßnahmen und Projekte können im Programm gefördert werden?

In welchen Gebieten kommt das Programm in Bremen zum Einsatz?

Auf welche Weise wird das Programm in Bremen eingesetzt?

Wie wird das Programm finanziert?

Welche Rechtsgrundlagen gelten für das Programm?

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Was ist das für ein Programm?

In vielen Städten werden nicht nur einzelne Gebäude als erhaltenswert eingestuft, sondern ganze Ensembles, Straßenzüge und Plätze. Dieses historische und baukulturelle Erbe bildet eine Grundlage der integrierten Stadtentwicklung, die auf die Ausbildung nachhaltiger und zukunftsfähiger städtebaulicher Strukturen abzielt. Das Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz unterstützt die Kommunen bei dieser Aufgabe. Es wurde im Jahr 1991 eingeführt und zunächst ausschließlich in den neuen Bundesländern eingesetzt. Seit 2009 kann das Programm auch in den alten Bundesländern genutzt werden.

Welche Ziele werden mit dem Programm verfolgt?

Ziel des Programms ist die Erhaltung und Weiterentwicklung des baukulturellen Erbes. Dies umfasst nicht nur Gebäude(ensembles), sondern auch durch Straßenzüge, bauliche Anlagen, Platzsituationen und Frei- und Grünflächen gebildete Stadtstrukturen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz unterstützt die Entwicklung zu lebendigen Orten, die verschiedenen städtischen Funktionen wie Wohnen, Arbeiten, Kultur und Freizeit dienen.

Welche Maßnahmen und Projekte können im Programm gefördert werden?

Durch das Programm können Maßnahmen und Projekte gefördert werden, die den oben genannten Zielen dienen, innerhalb der jeweiligen Gebietskulisse liegen und aus dem gebietsspezifischen Integrierten Handlungskonzept abgeleitet sind. Dazu gehören beispielsweise die Modernisierung und Instandsetzung oder der Aus- und Umbau erhaltenswerter Gebäude und Gebäudeensembles und die Modernisierung und Instandsetzung von Straßen-, Platz- und Grünräumen von geschichtlicher und städtebaulicher Bedeutung.

In welchen Gebieten kommt das Programm in Bremen zum Einsatz?

In Bremen wird das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz seit 2009 in folgendem Gebiet eingesetzt:
-Sanierungsgebiet Hohentor (Stadt Bremen)

Zu den Gebieten

Auf welche Weise wird das Programm in Bremen eingesetzt?

Mittel aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz können eingesetzt werden für eine Gesamtmaßnahme in einem Gebiet, das durch eine Erhaltungs- oder Sanierungssatzung räumlich abgegrenzt ist und für das ein Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) vorliegt. In diesem IEK werden die Ziele der Gesamtmaßnahme und die zugehörigen Einzelmaßnahmen z.B. aus den Bereichen Städtebau, Verkehr, Grünordnung, Soziales und Bildung festgehalten. Die Planung und Umsetzung der einzelnen Maßnahmen erfolgt unter frühzeitiger Beteiligung der lokalen Bewohner*innenschaft, Interessensgruppen und Akteure in Regie der zuständigen Fachressorts.

Wie wird das Programm finanziert?

Die Finanzierung des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz erfolgt mit einem Drittel durch den Bund und mit zwei Dritteln durch die Freie Hansestadt Bremen.

Welche Rechtsgrundlagen gelten für das Programm?

Wie alle Programme der Städtebauförderung ist das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz rechtlich im Grundgesetz (GG), dem Baugesetzbuch (BauGB) und der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung (VV) verankert.

Grundgesetz (GG): Als Investitionsprogramm der Städtebauförderung unterliegt das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Artikel 104b GG, nach dem der Bund den Ländern Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen auf Landes- und Gemeindeebene gewähren kann. Die Mittel sind demnach befristet und mit sinkenden Beträgen zu gewähren und hinsichtlich ihrer Verwendung in regelmäßigen Zeitabständen zu überprüfen.

Baugesetzbuch (BauGB): Im besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuches wird der Einsatz von Städtebauförderungsmitteln (u.a. Mittel des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz) in § 164a und § 164a b BauGB geregelt. Für städtebauliche Gesamtmaßnahmen, deren einheitliche und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen, können hiernach Finanzierungs- und Förderungsmittel eingesetzt werden. Die für den Einsatz von Mitteln des Städtebaulichen Denkmalschutzes notwendige Erhaltungssatzung ist in § 172 (1) 1 Nr. 1 BauGB, die alternative Sanierungssatzung in § 142 BauGB geregelt.

Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung (VV): Die Bundesfinanzhilfen werden auf Grundlage der jährlich zwischen Bund und Ländern abzuschließenden Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung bereitgestellt. Artikel 3 regelt den die Förderung des Städtebaulichen Denkmalschutz u.a. die Verteilung der Bundesmittel auf die Länder.

Downloads und weitere Links

Webauftritt des zuständigen Bundesministeriums:

Internetseite des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Ansprechpartnerin beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr

Hanna Augustin

Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Referat 72 -Stadtumbau-
Raum 3.04
Contrescarpe 72
28195 Bremen