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Fluglärm - Ihre Meldung ist erwünscht

Online-Service Fluglärm

Der Online-Service Fluglärm bietet Betroffenen seit dem Jahre 2011 die Möglichkeit, ihre von den Flugbewegungen des Verkehrsflughafens in Bremen ausgehenden Beschwerden beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr über das Internat zur Bearbeitung einzureichen. Hier können Sie uns auf einfachem Weg mitteilen, wo und welche Art von Fluglärm auftritt.

Nach dem Absenden einer Beschwerde erhalten Sie automatisiert eine Registriernummer. Der Eintrag selbst ist erst nach Freischaltung durch die Behörde im Internet sichtbar. Adressdaten werden nicht angezeigt, personenbezogene Kommentare werden vor der Veröffentlichung gelöscht.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass nur sachliche und ernst gemeinte Einträge bearbeitet werden.

Sie können eine Fluglärmbeschwerde melden oder die eingetragenen Beschwerden lesen.

Bei Fluglärmbeschwerden zu den Nachtflügen während der Flugbeschränkungszeiten von 22:31 Uhr bis 05:59 Uhr werden die Gründe bei der Landesluftfahrtbehörde erfragt und im Online-Service Fluglärm die jeweilige Begründung genannt.

Informationen über Ausnahmeerlaubnisse zu den Nachtflugbeschränkungen sind auf den Internetseiten des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen zu finden. Dort werden auch Listen der Ausnahmeerlaubnisse seit 2013 veröffentlicht.

Das Onlinesystem Fluglärm bietet die Möglichkeit aktuelle Fluglärmbeschwerden zu Flugbewegungen, welche mit dem Verkehrsflughafen Bremen in Verbindung stehen, einzureichen. Der Service dient der Information der einzelnen Beschwerdeführenden und darüber hinaus durch die transparente Darstellung auch anderen Interessierten.

Nach dem Absenden Ihrer Fluglärmbeschwerde über das Eingabeformular im Online-Portal erfolgt automatisiert die Zuteilung einer Registriernummer. Sie gilt als Eingangsbestätigung.

Die Fluglärmbeschwerden können nach Freischaltung im Internet gelesen und über bestimmte Suchbegriffe wieder gefunden werden. Die Freischaltung kann einige Zeit in Anspruch nehmen. Es werden nur Eingaben freigeschaltet, die den allgemeinen Regeln nicht zuwider laufen.

Personenbezogene Daten der Beschwerdeführenden werden grundsätzlich nicht angezeigt. Das Onlinesystem ist kein Diskussionsforum.

In der Anfangszeit nach Einführung dieses Online-Portals wurden die Einträge jeweils nach 365 Tagen automatisch offline geschaltet, um das System zu entlasten. Diese Einschränkung wurde inzwischen aufgehoben, alle Datensätze bleiben 5 Jahre lang online. Die Freischaltung der zuvor archivierten Beschwerden wurde am 06.02.2015 vorgenommen, was bei einigen Datensätzen noch an dem Datum unter "Eingetragen" zu erkennen ist. Dies ist bei statistischen Online-Auswertungen (z.B. anhand von Suchbegriffen) zu beachten. Zuverlässige statistische Angaben zu den Beschwerden finden Sie in den jeweiligen Berichten der Fluglärmschutzbeauftragten.

Sie können Ihr Anliegen über das das Formular "Fluglärmbeschwerde eingeben" an uns senden. Dabei sind die mit einem Stern markierten Felder Pflichtfelder. Versuchen Sie über das Feld "Beschreibung" die Beobachtung so präzise wie möglich zu beschreiben. Die Redaktion behält sich allerdings vor, eingestellte Texte aus rechtlichen Gründen zu prüfen. Manchmal ist es notwendig, Hinweistexte zu kürzen oder unsachliche Inhalte, die nichts mit dem Anlass der Beschwerde zu tun haben, zu entfernen.

Der Bearbeitungsstand der Beschwerde kann anhand des Ampelsystems nachvollzogen werden:

*Eine rote Kennzeichnung bedeutet, dass die Beschwerde angenommen wurde, jedoch noch keine Bearbeitung erfolgte.

*Eine gelbe Kennzeichnung bedeutet, dass die Bearbeitung eingeleitet wurde, zur Erteilung einer Antwort jedoch noch Angaben, z.B. Informationen von dritter Seite ausstehen. Da der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr in den allermeisten Fällen keine eigene Zuständigkeit hat, ist er auf die Zuarbeit anderer, auch von Bundesbehörden und Fluggesellschaften, angewiesen. Eine Gelbphase im Onlinesystem kann deshalb durchaus längere Zeit in Anspruch nehmen, bis die erforderlichen Unterlagen eingegangen und bewertet sind, um ein Ergebnis zu veröffentlichen.

Eine grüne Kennzeichnung bedeutet, dass die Beschwerde abschließend aufgeklärt ist. Das heißt konkret: Es kann eine Information erteilt werden, wie sich der Sachverhalt aus Sicht der Beteiligten darstellt. Das hinter der Beschwerde liegende Sachthema oder Problem ist selbstverständlich mit der Antworterteilung im Onlinesystem nicht gelöst. Es befindet sich auch nach Abschluss eine Beschwerde weiter in Bearbeitung.

Eine gelb/grüne Kennzeichnung bedeutet, dass die Beschwerde nicht abschließend aufgeklärt werden konnte, weil die notwendigen Daten nicht oder nicht mehr zur Verfügung stehen. Meist kann ein Sachproblem wie das Einhalten von Nachtflugbeschränkungen oder das Benutzen des Umkehrschubs nur langfristig ganz gelöst oder die Situation im Sinne der Beschwerdeführenden teilweise verbessert werden.

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr bearbeitet in seiner Funktion als Fluglärmschutzbeauftragter die Eingaben und gibt das Ergebnis seiner Untersuchung im Online-System bekannt. Zu den Aufgaben der Dienststelle gehören keine Vollzugsaufgaben.

Für die Bearbeitung der eingegangenen Fluglärmbeschwerden ist oft der Kontakt zu anderen Stellen notwendig, wie z.B. der Deutschen Flugsicherung zu Flugverläufen und Flughöhen oder der Bremer Luftfahrbehörde zu Begründungen für die Nachtflügen während der Flugbeschränkungszeiten von 22:31 Uhr bis 05:59 Uhr. Für die Bearbeitung stehen auch Daten der Fluglärm-Überwachungsanlage der Flughafen Bremen GmbH zur Verfügung.

In der Regel besteht keine eigene Zuständigkeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr. Dies betrifft z.B. die Prüfung von Verstößen gegen die Flughafengenehmigung, die Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren oder militärische Flugbewegungen. Derartige Beschwerden werden an die jeweils zuständige Stelle abgegeben. Sofern von dort Informationen über den Ausgang des Vorgangs mitgeteilt werden, können diese – vorbehaltlich datenschutzrechtlicher Regelungen - im Onlinesystem ergänzt werden.

Zum militärischen Flugbetrieb ist anzumerken, dass die den Verkehrsflughafen Bremen anfliegenden Luftfahrzeuge der Bundeswehr den veröffentlichten Verfahren folgen. Die Strecke und Flughöhe wird nicht willkürlich gewählt. Zahlreiche in der Vergangenheit durchgeführte Untersuchungen beanstandeter Flugbewegungen konnten jeweils die vorschriftenkonforme Durchführung der standardisierten Anflugverfahren nachweisen. Nach vielfachem Kontakt zum Luftfahrtamt der Bundeswehr wird weiterhin dafür Sorge getragen, dass die Belastung der Bevölkerung durch notwendige militärische Flüge in Bremen so gering wie möglich gehalten wird.

Im Portal können Sie über die Status-Zeile Ihrer Beschwerde neben der Ampel den Stand die Bearbeitung Ihres Hinweises jederzeit verfolgen. Über Ihre E-Mail-Adresse, die Sie im Eingabeformular hinterlegen, erhalten Sie eventuelle Nachfragen der Verwaltung, die zur Klärung des Ereignisses notwendig sind.

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr untersucht regelmäßig und unabhängig von konkreten Beschwerden die Lärmsituation um den Flughafen, um Anknüpfungspunkte für Verbesserungen zu identifizieren und Lösungen zur Lärmminderung zu erarbeiten. Darüber hinaus werden statistische Auswertungen durchgeführt und Berichte angefertigt, die in der Regel vor Veröffentlichung der Fluglärmkommission zur Beratung vorgelegt werden. Dies kann z.B. von Vorschlägen zur Führung von Flugrouten über zeitliche Vereinbarungen zu Übungsanflügen bis hin zu Informationsveranstaltungen für Piloten reichen. Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr nimmt dabei eine moderierende Rolle ein. Genehmigungen, Auflagen oder verbindliche Anweisungen kann der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr nicht erlassen.

Um Benutzung und Verständnis des Portals für alle nachvollziehbar zu gestalten, gelten die nachfolgenden Regeln:

*Das Onlinesystem Fluglärm dient der Meldung von aktuellen Beschwerden über einzelne Flüge und damit verbundene Lärmentwicklungen.

*Eine Beschwerde muss Angaben über den Stadtteil, die Uhrzeit und eine kurze Beschreibung des Ereignisses enthalten, um veröffentlicht werden zu können.

*Es werden nur sachbezogen Angaben publiziert. Beleidigende oder sachfremde Äußerungen im Sinne des Portals werden nicht eingestellt. Dies kann zu einer Kürzung bis hin zur kompletten Streichung einer Beschwerde führen. Kürzungen im Text werden kenntlich gemacht.

*Beschwerden über die Arbeitsweise von Behörden oder ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind schriftlich an die jeweilige Dienststelle zu richten. Sie erfüllen nicht die Beschwerdebedingungen für das Fluglärmportal und werden auch dann nicht freigeschaltet, wenn sie über das Onlinesystem eingegeben werden und eine Registriernummer erteilt wurde.

*Nachfragen, die sich nur auf ein von einem/einer Beschwerdeführenden bereits eingestelltes Fluglärmereignis beziehen sowie mehrfache Einträge einer bereits beantworteten oder in Bearbeitung befindlichen Beschwerde derselben Personen werden nicht erneut eingestellt. Sie gehen auch nicht in die Beschwerdestatistik ein.

*Einträge über Militärflüge können in dem Onlinesystem abgegeben werden und gehen in die Statistik über den Flughafen Bremen ein. Eine Weiterleitung durch den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr an das zuständige Luftwaffenamt erfolgt grundsätzlich nicht, weil das Luftwaffenamt Köln mitgeteilt hat, ihm so zugegangene Beschwerden nicht zu bearbeiten. Es wird deshalb empfohlen, sich zunächst und zuerst an das zuständige Luftwaffenamt in Köln zu wenden. Das Bürgertelefon für Militärflüge ist Montag bis Donnerstag zwischen 08:00 Uhr und 17:00 Uhr unter der kostenlosen Rufnummer 0800-8620730 erreichbar. Die Fax-Nr. lautet 02203/908-2776. Beschwerden werden auch per E-Mail unter der Adresse fliz@bundeswehr.org angenommen. Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr ist gleichwohl im Gespräch mit dem Luftwaffenamt und auch an den Antworten des Luftwaffenamtes an die Beschwerdeführenden interessiert.

*Die Landesbeauftragte für den Datenschutz hat mitgeteilt, dass Sachverhalte wie z.B. die Einleitung und der Ausgang von Ordnungswidrigkeits- oder Strafverfahren, Informationen über Organtransporte u.ä. aus Gründen des Datenschutzes nicht im Onlinesystem eingestellt werden dürfen. Beschwerden, die sich auf einen entsprechenden Sachverhalt beziehen, bekommen einen entsprechenden Hinweis und gelten als abschließend bearbeitet.

*Das Datenschutzkonzept sieht vor, dass alle Einträge nach Ablauf von 5 Jahren aus dem System gelöscht werden. Dabei ist der Zeitpunkt maßgebend, auf den sich die Beschwerde bezieht.

Hinweis

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