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Genehmigungen

Grundsätzliche Genehmigungspflicht

Die Errichtung und der Betrieb von Abfallbehandlungs- und Abfallbeseitigungsanlagen ist grundsätzlich zulassungsbedürftig. Für die Zulassung von Deponien sieht das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) gemäß § 35 ein Planfeststellungsverfahren vor.

Für alle anderen Abfallbeseitigung- oder Abfallbehandlungsverfahren richtet sich das Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Dieses schreibt für Anlagen, die in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen, ein bestimmtes Genehmigungsverfahren vor. So bedarf danach derjenige einer Genehmigung, der eine ortsfeste Entsorgungsanlage zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen errichten, betreiben oder wesentlich ändern möchte.

Mit dem Genehmigungsverfahren soll unter anderem sichergestellt werden, dass keine Schäden für Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser und Luft enstehen. Weiterhin sollen die Sicherheit der Anlage sowie der Arbeitnehmerschutz ausreichend gewährleistet werden. Im Genehmigungsverfahren werden darüber hinaus beispielsweise auch die Belange des Naturschutzes, des Gewässerschutzes und die des Bauordnungsrechts geprüft.

Ob für ein Vorhaben eine Genehmigung erforderlich ist, hängt von vielen Faktoren ab. So ist zunächst zu unterscheiden, ob eine Anlage neu geplant wird und damit einer Erstgenehmigung bedarf, oder ob eine bereits genehmigte Anlage geändert werden soll. Die Genehmigungspflicht kann sich auch ergeben, wenn zum Beispiel durch Kapazitätserweiterung eine bisher genehmigungsfrei betriebene Anlage nunmehr der Genehmigungspflicht unterliegt.

Wenn Sie eine Abfallentsorgungsanlage errichten oder ändern möchten, inden Sie hier weitere Informationen.

Ansprechpartner

Malte Wolpmann
Tel: +49 (0) 421 361-10859
Fax: +49 (0) 421 361-5401
malte.wolpmann@umwelt.bremen.de

Hedda Steggewentz
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Fax: +49 (0) 421 361-5401
hedda.steggewentz@umwelt.bremen.de