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Verpackungen

Verpackungsverordnung und Systeme

Zur Umsetzung der Verpackungsverordnung im Land Bremen sind in den vergangenen 20 Jahren zehn Systeme durch den Senator für Umwelt, Bau, und Verkehr festgestellt:

Alle mussten mit den zuständigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (Entsorgung kommunal beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr und Entsorgungsbetriebe Bremerhaven) Abstimmungsvereinbarungen schließen, um sicher zu stellen, dass ihre Sammelsysteme mit den kommunalen Entsorgungsstrukturen kompatibel sind. Weiter waren Leistungsverträge mit Entsorgungsunternehmen zur Erfassung, Sortierung und Verwertung der Verpackungen zu schließen und der Nachweis zum Beitritt zur sog. Clearingvereinbarung der Systeme untereinander und der von der Verpackungsverordnung vorgeschriebenen „Gemeinsamen Stelle“zu erbringen.

Die im Amtsblatt veröffentlichten Feststellungsbescheide können hier eingesehen werden:

Der Bescheid für DSD ist nicht enthalten, da er aufgrund mehrerer Änderungen nicht in einer vollständigen Lesefassung vorliegt.