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Überwachung

Wer überwacht welche Anlagen?

Die Gewerbeaufsicht und die Abfall- und Wasserbehörden im Land Bremen überwachen bestimmte Industrieanlagen auf Grund europarechtlicher Vorschriften. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Anlagen aus den Bereichen Energiewirtschaft, Metallherstellung und –verarbeitung, mineralverarbeitende Industrie, chemische Industrie und Abfallbehandlung. Weiterhin zählen eigenständige Industriekläranlagen und die meisten abfallrechtlich zulassungsbedürftigen Deponien dazu. Im Land Bremen bestehen 74 (Stand 16.11.2015) dieser Anlagen.

Wie kann ich mich über die Ergebnisse der Vor-Ort-Besichtigungen informieren?

Von den Vor-Ort-Besichtigungen erstellen und veröffentlichen die Behörden Berichte. Diese sind über die rechts verlinkte Seite aufzurufen. Für weitere Informationen, können Sie sich an den unten genannten Ansprechpartner wenden.

Nach welchen Grundsätzen überwachen die Behörden? Wie werden unterschiedliche Umweltrisiken der Industrieanlagen beurteilt?

Die bremischen Behörden überwachen diese Anlagen nach europaweit einheitlichen und systematischen Vorgaben. Die Überwachung erfolgt medienübergreifend. Das bedeutet, dass die Abfall-, Immissionsschutz- und Wasserbehörden künftig noch enger zusammenarbeiten.
Die Behörden beurteilen die Industrieanlagen anhand von Umweltrisiken wie beispielsweise Schadstoffemissionen in verschiedene Umweltmedien, Unfallrisiken und Zuverlässigkeit der Betreiber. Die Risikostufen können Sie in der Anlagenliste einsehen, wenn Sie die jeweilige Anlage anklicken. Je nach Risikostufe werden die Anlagen alle ein bis drei Jahre vor Ort besichtigt. Dabei überprüfen die Behörden insbesondere, ob die Betreiber die Auflagen, unter denen die Anlagen genehmigt wurden, und die rechtlichen Anforderungen einhalten.
Neben diesen regelmäßigen Überwachungen finden auch anlassbezogene Vor-Ort-Besichtigungen bei besonderen Vorkommnissen oder Änderungen des Standes der Technik oder umweltrechtlicher Vorschriften statt.

Überwachungsplan mit Überwachungsprogramm für das Land Bremen

Den Rahmen für die Überwachung im Land Bremen bildet ein Überwachungsplan (pdf, 373.9 KB). Dort sind unter anderem die zuständigen Behörden und ihre Zusammenarbeit sowie die Rechtsgrundlagen und Verfahrensweisen bei der Überwachung beschrieben. Die Industrieanlagen werden im Einzelnen aufgelistet. Der Überwachungsplan wird jährlich aktualisiert. Auf seiner Grundlage werden Überwachungsprogramme für die Bereiche Abfall, Immissionsschutz sowie Wasser erstellt und regelmäßig aktualisiert. In den Überwachungsprogrammen werden die mit den Industrieanlagen verbundenen Umweltrisiken systematisch beurteilt und die Häufigkeit von Vor-Ort-Besichtigungen angegeben. Die Risikostufen und weitere Informationen zu den Anlagen können Sie in der Anlagenliste einsehen, wenn Sie die jeweilige Anlage anklicken.

Auf welchen rechtlichen Grundlagen wird überwacht?

Die europäische Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) regelt die behördliche Überwachung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen. Die Regelungen ergänzen das vorhandene deutsche Recht und wurden u.a. in folgenden Rechtsnormen umgesetzt:

Der Zugang zu Umweltinformationen aus der Überwachung der Industrieanlagen und die aktive Verbreitung solcher Informationen ist in den vorgenannten Rechtsnormen und auch im Umweltinformationsgesetz (UIG) geregelt.

Entstehen Gebühren für die Überwachung?

Das neue Überwachungssystem führt bei den Behörden zu Mehrarbeit, für die sie bei den Anlagenbetreibern Gebühren erheben. Die Höhe der Gebühren orientiert sich am tatsächlichen entstandenen Aufwand.

An wen kann ich mich wenden?

Herr Kai Demske

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Contrescarpe 72
28195 Bremen