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Emissionserklärung

Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen nach 4. BImSchV sind gemäß § 27 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der Emissionserklärungsverordnung verpflichtet, die von ihnen ausgehenden Luftemissionen zu erklären (s. 11. BImSchV).
Der letzte Erklärungszeitraum war das Jahr 2016. Der nächste Erklärungszeitraum ist das Jahr 2020, da gemäß § 4 der 11. BImSchV jedes vierte Kalenderjahr eine Emissionserklärung abzugeben ist. Bis zum 31.05.2021 muss der Betreiber einer erklärungspflichtigen Anlage die Emissionserklärung auf der Internetseite www.bube.bund.de in elektronischer Form einreichen. Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers im Einzelfall die Frist bis zum 30. Juni verlängern. Der Verlängerungsantrag für eine Emissionserklärung muss spätestens bis zum 30. April des dem Erklärungszeitraum folgenden Jahres gestellt werden.
Nach § 6 der 11. BImSchV kann der Betreiber auf Antrag unter bestimmten Voraussetzungen (Emissionen im geringfügigen Umfang) von der Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung befreit werden.
Zur Erstellung der Emissionserklärung wird das webbasiertes Programm BUBEOnline zur Verfügung gestellt. Der Betreiber wird mit einem betreiberspezifischen Login über die Internetanwendung auf seine Daten zugreifen, sie ändern und neu eingeben können.

Die koordinierende Stelle ist bei der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau angegliedert:
bubeonline@umwelt.bremen.de

Insbesondere bei anlagenspezifischen Fragen wenden Sie sich bitte an:

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen

Dienstort Bremen
Parkstr.58/60
28209 Bremen

Gewerbeaufsicht des Landes Bremen

Dienstort Bremerhaven
Lange Straße 119
27580 Bremerhaven

Internetseite zur Eingabe einer Emissionserklärung: BUBEOnline