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Meeresumweltschutz

Umsetzung der EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie

Am 15. Juli 2008 ist die Europäische Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL 2008/56/EG) in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten sind darin aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um spätestens bis zum Jahr 2020 einen guten Zustand der Meeresumwelt zu erreichen oder zu erhalten. Eine besondere Aufgabe liegt darin, künftige Verschlechterungen zu vermeiden und den Schutz auf Dauer zu gewährleisten.

Auf der Grundlage der 2012 fristgerecht fertiggestellten Berichte für die deutschen Randmeere

  • Anfangsbewertung der Nord- und Ostsee
  • Beschreibung eines guten Umweltzustands
  • Festlegung von Umweltzielen für die Nord- und Ostsee

wurden in der Folge die Überwachungsprogramme für die deutsche Nord- und Ostsee erarbeitet und ebenfalls fristgerecht zum 15. Juli 2014 an die EU-Kommission übermittelt.

Ein Spezialschiff auf der Weser bei einem Übungseinsatz.
Maritime Notfallvorsorge: Ölwehrschiff "Knechtsand" auf Übungsfahrt im Weserästuar

Ökologischer Zustand der Nord- und Ostsee mangelhaft

Gegenwärtig befinden sich die intensiv genutzten Randmeere Nord- und Ostsee nicht in dem ökologisch guten Zustand, wie er von der EU gefordert wird. Die Diagnose beruht auf der integrativen Bewertung der natürlichen Merkmale der Ökosysteme und der diversen Belastungen, die auf diese einwirken.

Nach wie vor machen Nährstoff- und Schadstoffeinträge, Müllansammlungen, hohe Lärmpegel unter Wasser, Fischerei und andere nutzungsbedingte Faktoren den Randmeeren erheblich zu schaffen. Bedeutende Einflussfaktoren sind dabei landgebunden, so dass gerade die Küsten- und Flussregionen im Einzugsbereich der Meere ihren Beitrag zur erfolgreichen Umsetzung der Meeresstrategie-Richtlinie leisten müssen. Meeresschutz beginnt an Land!

Jetzt liegt der von Bund und Küstenländern gemeinsam erarbeitete Entwurf eines Maßnahmenprogramms für die Nord- und Ostsee vor, das dem Prinzip der nachhaltigen Entwicklung Rechnung zu tragen hat.

Nach Artikel 13 der MSRL und § 45i Abs. 1 Nr. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes ist dieser Entwurf vor der offiziellen Abgabe an die Kommission von den zuständigen Behörden zu veröffentlichen.

Der Entwurf des MSRL-Maßnahmenprogramms für die Nord- und Ostsee liegt in der Zeit vom 01. April bis zum 30. September 2015 beim in Bremen zuständigen

Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Hanseatenhof 5
28195 Bremen

im Raum D 207a zur Einsichtnahme während der Geschäftszeiten aus. Innerhalb der Sechsmonatsfrist kann die Öffentlichkeit zu den Unterlagen schriftlich Stellung nehmen.

Die oben genannten Dokumente und weitere Informationen zur Umsetzung der EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sind ab dem 01. April 2015 auf der Internetseite www.meeresschutz.info eingestellt. Auf der Internetseite wird auch ein Formular angeboten, mit dem Stellungnahmen und Anregungen zum Maßnahmenprogramm an die dort genannte Anschrift übermittelt werden können.

Kontakt

Dr. Uwe Probst

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