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Rechtsgrundlagen

Aktuelle Vorschriften auf einen Blick

Hier sind die Rechtsgrundlagen zum Thema Planen und Bauen für Sie zusammengestellt.

Aktuelles - Anhörung zum Entwurf der Neufassung der Bremischen Bauvorlagenverordnung

Im Zuge der Neufassung der Bremischen Landesbauordnung ist auch eine Anpassung der Bremischen Bauvorlagenverordnung erforderlich. Das Anhörungsverfahren hierzu wird bis zum 30. November 2018 durchgeführt.

Anhörungsschreiben Entwurf BremBauVorlV-18 (pdf, 36.3 KB)

Anlage 1 - Verordnungsentwurf BremBauVorlV-18 (pdf, 185.1 KB)

Anlage 2 - Begründung Verordnungsentwurf BremBauVorlV-18 (pdf, 289.6 KB)

Anlage 3 - Synopse BremBauVorlV-10 und Entwurf BremBauVorlV-18 (pdf, 394.3 KB)

Anlage 4 - Verteiler (pdf, 87.6 KB)

Aktuelles - Entwurf eines Begrünungsortsgesetzes für die Stadtgemeinde Bremen

Das Anhörungsverfahren ist abgeschlossen. Die Stellungnahmen wurden ausgewertet.

gebündeltes Antwortschreiben an alle Einwender (pdf, 113.9 KB)

Anlage - Entwurf eines Begrünungsortsgesetztes mit Begründung, Stand 01.10.2018 (pdf, 205.6 KB)

Entfristung Bremisches Landesbaurecht

Mit dem Gesetz zur Änderung von bau- und enteignungsrechtlichen Vorschriften sowie der Baumschutzverordnung vom 27. Mai 2014 wurden die nachfolgenden landesrechtlichen Bauvorschriften entfristet und behalten damit bis auf Weiteres ihre Gültigkeit.

Gesetzblatt Nr. 56/2014 Entfristung Bau- und Enteignungsrecht (pdf, 214.5 KB)

Gesetzblatt Nr. 82/2015 Entfristung örtliche Bauvorschriften Stadtgemeinde Bremen (pdf, 300.6 KB)

Bremische Landesbauordnung (BremLBO)

Die BremLBO in der Fassung vom 4. September 2018 (Brem.GBL. S.320) ist am 1. Oktober 2018 in Kraft getreten.

Bremische Landesbauordnung vom 4. September 2018 (pdf, 888.9 KB)

Begründung zur BremLBO-18 (pdf, 1.1 MB)

Änderungssynopse BremLBO 2010 / 2018 (pdf, 782.2 KB)

Mitteilung des Senats zur BremLBO-18 (pdf, 1013.9 KB)

Präsentation BremLBO 2018 (pdf, 1 MB)

Verwaltungsvorschrift bauaufsichtliche Prüfung (pdf, 626 KB)

Bremische Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmung (BremVVTB (pdf, 237.5 KB)

Einführungserlass zur BremVVTB (pdf, 347.4 KB)

Bekanntmachung der Abstände nach § 13 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b BremLBO-18 (Seveso-III-Abstände) (pdf, 307.2 KB)

Arbeitshilfe der FK Städtebau zu den Seveso-III-Abständen (pdf, 793.2 KB)

Hinweise zur Beseitigung von Anlagen (pdf, 234.3 KB)

Anwendungshilfe Feuerwehr-Bewegungsfläche (pdf, 116.8 KB)

Kostenverordnung Bau, gültig ab 27.10.2015 (pdf, 787.1 KB)

Preisindexzahl-Baukostenwerte ab 01.10.2018 (pdf, 307.4 KB)]

Spezialvorschriften zu Fliegenden Bauten nach § 76 BremLBO

Bremische Bauvorlagenverordnung (BremBauVorlV)

Bremische Verordnung über die Prüfingenieurinnen, Prüfingenieure und Prüfsachverständigen (BremPPV)

Bremische Verordnung über die Prüfung von sicherheitstechnischen Anlagen nach Bauordnungsrecht (Bremische Anlagenprüfverordnung - BremAnlPrüfV)

2. Erfahrungsaustausch der Prüfsachverständigen der Länder Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein am 27. November 2015 in Hamburg

1. Erfahrungsaustausch der Prüfsachverständigen der Länder Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein am 23. November 2012 in Hamburg

Bremische Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen (Garagenverordnung - BremGarV)

Bremische Feuerungsverordnung (BremFeuV)

Bremische Hochhaus-Richtlinie (BremHHR)

Mustervorschriften der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) - eingeführt als Technische Baubestimmung nach § 85 BremLBO

Die dazugehörigen Begründungen sowie weitere Mustervorschriften aus den Bereichen Bauaufsicht / Bautechnik finden Sie im Informationsportal der Bauministerkonferenz (IS-Argebau)

Stellplatzortsgesetz Bremen

weitere Ortsgesetze für die Stadtgemeinde Bremen

Ortsgesetze für die Stadtgemeinde Bremerhaven

Eine Übersicht über Ortsgesetze der Stadtgemeinde Bremerhaven finden Sie auf der Internetseite des Bauordnungsamtes Bremerhaven.

Baunebenrecht

Neben dem Baurecht im „engeren Sinne“, nämlich den Regelungen des Baugesetzbuches (Bauplanungsrecht) und der Bremischen Landesbauordnung (Bauordnungsrecht) gibt es noch viele weitere spezialgesetzliche Regelungen, die Anforderungen an die Errichtung, Änderung oder die Beseitigung baulicher Anlagen stellen. Diese weiteren öffentlich-rechtlichen Anforderungen werden als „Baunebenrecht“ bezeichnet und sind beispielsweise in folgenden Rechtsbereichen vorhanden:

  • Arbeitsstättenrecht
  • Denkmalrecht
  • Naturschutzrecht
  • Umwelt-/ und Abfallrecht
  • Wasserrecht
  • Verkehrsrecht.

Nähere Erläuterungen zu den Vorschriften des Abfall-, Energie-, Umwelt- und Wasserrechts finden Sie beim Fachbereich Umwelt.

Bei der Durchführung von Bauvorhaben und der Beseitigung von Anlagen sind grundsätzlich die Anforderungen der

zu beachten.